Sachverständigenbüro B. Jacobs 

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AFB und Klausel 3602
Im Jahre 1987 wurde die AFB 87 (Allgemeine Feuerversicherungsbedingungen, Ausgabe 1987)

herausgegeben, die jedem Gebäude Versicherungsvertrag beigelegt wird. Diese AFB verpflichtet im
§ 7 den Versicherungsnehmer zu bestimmten Obliegenheiten.

Hier der Wortlaut:

§ 7 Sicherheitsvorschriften

 

1. Der Versicherungsnehmer hat
a) alle gesetzlichen, behördlichen oder in dem Versicherungsvertrag vereinbarten Sicherheitsvorschriften zu beachten;

2.
Verletzt der Versicherungsnehmer eine der Obliegenheiten gemäß Nr. 1a, so ist der Versicherer nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 und Abs. 2 VVG zur Kündgung berechtigt oder auch leistungsfrei....

 


Zu den in den AFB erwähnten "Sicherheitsvorschriften" zählen die sogenannten VdS-Richtlinien und ebenso die sogenannte Feuerschutzklausel - also die Klausel 3602. Möglich wäre auch, dass die Richtlinien VdS 2046 (Sicherheitsvorschrift für Starkstromanlagen bis 1000 V) im Vertrag vereinbart sind, die im Text die Klausel 3602 inhaltlich mit einbindet.
Die Klausel 3602 hat folgenden Wortlaut:

1.
Der Versicherungsnehmer hat die elektrische Anlage jährlich, und zwar möglichstinnerhalb der ersten drei Monate eines jeden Versicherungsjahres, auf seine Kosten durch einen von der Zertifizierungsstelle der
VdS Schadensverhütung
GmbH anerkannten Sachverständigen

prüfen und sich ein Zeugnis darüber
ausstellen zu lassen. In dem Zeugnis muss eine Frist gesetzt sein, innerhalb deren Mängel beseitigen und Abweichungen von den anerkannten Regeln der Elektro-Technik, insbesondere von den Sicherheitsvorschriften, die dem Vertrag zugrundeliegen, abgestellt werden müssen.

2.
Der Versicherungsnehmer hat dem Versicherer das Zeugnis unverzüglich zu übersenden, die Mängel fristgemäß zu beseitigen und dies dem Versicherer anzuzeigen.